Erst vor wenigen Tagen wurde eine „Taskforce Zivile Verteidigung“ beschlossen und die THW-Landesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks, der ich angehöre, hat dazu unverzüglich mit Staatssekretärin Magdalena Finke beraten.

Die inzwischen konkrete Gefahr und die alltäglichen hybriden Bedrohungen wie Cyberattacken und Sabotagen verlangen auch umfassende Vorkehrungen im zivilen Bereich und wir müssen die zivile Verteidigung spürbar stärken. Deshalb hat die Landesregierung den Einsatz einer „Taskforce Zivile Verteidigung“ mit zahlreichen verschiedenen Akteuren beschlossen, bei der auch das Technische Hilfswerk eng in die Zusammenarbeit eingebunden ist.

Bei Koordinierung im Innenministerium wird die Taskforce mit Landespolizei, Technischem Hilfswerk, kommunalen Landesverbänden, Landesfeuerwehrverband und vielen Hilfsorganisationen die Streitkräfte unterstützen, den Zivilschutz mit Warnsystemen und Schutzräumen entwickeln, die Bevölkerungsversorgung z.B. mit Trinkwasser und einem Selbstschutz planen sowie die Aufrechterhaltung von Staats- und Regierungsfunktionen organisieren.

Die Taskforce wird auch dabei eingebunden, wie die künftig zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel für den Aufbau der Verteidigungsbereitschaft Deutschlands zügig in Schleswig-Holstein eingesetzt werden. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine und die insgesamt veränderte geopolitische Sicherheitslage haben die Frage der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands wieder in den Mittelpunkt gerückt. Wir müssen in Deutschland und Europa Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen und uns zu einer Verteidigungsgemeinschaft weiterentwickeln. Mit dem „Operationsplan Deutschland“ will die Bundeswehr dabei die zivil-militärische Zusammenarbeit neu gestalten, um in schwierigen Zeiten schnell handlungsfähig zu sein. Schleswig-Holstein nimmt mit der Taskforce bei der zivil-militärischen Zusammenarbeit jetzt eine Vorreiterrolle ein.

Wir sind zwar nicht im Krieg, aber auch nicht mehr in friedlichen Zeiten. Russland rüstet massiv auf. Ohne Panik zu verbreiten, müssen wir uns wappnen und sensibilisiert sein. Dabei sollten wir auch die Ausnahmebereiche für Bundeswehreinsätze im Inneren überdenken, z.B. um die Abwehr von Drohnen effizienter aufzustellen oder um die zivile Verteidigung besser zu unterstützen.